Duisburger Vereine bekommen verspätet das Geld vom Bezirk

WAZ

BUCHHOLZ.   Bezirksmanager Friedhelm Klein verkündet gute Nachrichten: Die bereits im Juni beschlossenen 16 200 Euro für Projekte können ausbezahlt werden.

Kaum ist die politische Sommerpause im Süden beendet, muss Bezirksmanager Friedhelm Klein die versammelten Bezirksvertreter schon enttäuschen. Denn die für die jüngste Sitzung angekündigten Neuigkeiten zum XXL-Bad gibt es nicht. Folglich wird der Punkt, für den auch einige Zuschauer gekommen sind, schnell von der Tagesordnung gestrichen. „Es gibt eine neue Entwicklung“, räumt Klein allerdings ein, doch sie sei noch nicht spruchreif. In der nächsten Sitzung, im Oktober, werde der neue Sachstand aber ausführlich vorgestellt.


 Weiter

BV: Deich und XXL-Bad im Fokus

RP-Online

 In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung steht viel Wichtiges auf der Tagesordnung. Die Sitzung der Politiker ist öffentlich - das Thema Deichbau findet aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

CDU übt Kritik an Verkehrsplanung

RP-online

Aus der CDU kommt Protest gegen die Planungen der Stadt, zwischen Rahm und Großenbaum auf "Wohnen am See" zu verzichten und dort stattdessen das Gewerbegebiet zu stärken.
Die Verwaltung hebe damit einen gültigen Ratsbeschluss auf. Sie stelle sich gegen die vom Rat beschlossene Wohnbebauung, so die CDU. Dieser Beschluss ist Teil von "Duisburg 2027" und wurde im Frühjahr 2016 gefasst.

weiter

CDU nominiert Kandidaten für den Landtag

derwesten

Auch die Duisburger CDU hat am Dienstagabend ihre Landtagskandidaten mit einem klaren Votum in den Wahlkampf geschickt. Dabei kamen die Christdemokraten wegen den neu zugeschnittenen Nord-Wahlkreises Duisburg IV-Wesel V zu zwei gesonderten Vertreterversammlungen im Hamborner Abteizentrum zusammen. Erstmals wählten zunächst die Delegierten des Duisburger Kreisverbandes gemeinsam mit Delegierten aus Orsoy und Budberg – beide Dörfer wurden dem Wahlkreis zugeschlagen. Ins Rennen schicken sie Frank Heidenreich – der kulturpolitische Sprecher der CDU im Stadtrat bekam 33 von 34 Stimmen.Auf fast 90 Prozent der Stimmen kam Petra Vogt im Wahlkreis Duisburg I (Stadtbezirk Süd, W’ort, Neudorf-Süd/-Nord) – die einstige Fraktionschefin im Rat ist aktuell einzige Landtagsabgeordnete. Von 71 Stimmen bekam sie 62 bei sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.

weiter

Duisburg will bei seinen Bezirksämtern sparen

derwesten.de

Fast zwei Millionen Euro will die Stadt mit einer Umorganisation bei den sieben Bezirksämtern einsparen, über 40 Stellen sollen so – zumindest – rechnerisch einkassiert werden. Eine Reform, die überfällig ist und zugleich tunlichst aber keinem weh tun soll. Bürgern nicht, und auch nicht Bezirkspolitikern.

weiter

Bürger beschweren sich über Lkw-Verkehr

DERWESTEN

Die Bezirksvertreter beschäftigen sich in ihrer heutigen Sitzung unter anderem mit dem Thema Lkw-Verkehr. Auf Anfrage der Süd-CDU wird der Sachstand beim Verkehrskonzept thematisiert.In den letzten Monaten hätten sich Bürger vermehrt wegen einer Zunahme des Lkw-Verkehrs an die CDU-Fraktion gewandt, so die Partei. Sie hätten sich darüber beschwert, dass der öffentliche Straßenraum von Speditionen als Betriebshof genutzt werde; so an der Mannesmann Straße und der Oberen Kaiserswerther Straße. Weitere Beschwerden gebe es darüber, dass besonders an Wochenenden und Feiertagen die Lkw-Fahrer in ihren Fahrzeugen übernachten würden.

weiter

Lkw-Verkehr bleibt großes Ärgernis

rp-ONLINE


Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd fordert von der Stadtverwaltung Antworten und Konzepte. Von Hildegard Chudobba

Der Lkw-Verkehr im Duisburger Süden hat merklich zugenommen. Wer beispielsweise auf der Mannesmann Straße zwischen der B288 und Wanheim unterwegs ist, kann davon ein Lied singen. Grund für die vielen Brummis ist, dass sich immer mehr Unternehmen im Süden ansiedeln, die auf Lieferverkehr angewiesen sind. Alle Versuche, zum Beispiel durch eine direkte Anbindung des Mannesmann-Ackers an die B288 die Verkehrsbelastung in den angrenzenden Wohngebieten zu senken, sind bislang gescheitert.

"Wenn Wohngebiete als Transitroute oder Betriebshof genutzt werden, dann läuft etwas falsch", sagt Daniel Kegler, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksvertetung Süd. Seit Jahren kämpfe seine Fraktion für ein Lenkungskonzept des Schwerlastverkehrs. "Trotz anderslautender Ankündigungen und eines klaren politischen Beschlusses hat die Verwaltung bisher kein Konzept vorgelegt", kritisiert er. In der nächsten Sitzung (am 21. Januar, 17 Uhr) wird die CDU-Fraktion daher den Sachstand bei der Erstellung des Verkehrskonzeptes erfragen. "Theoretisch müsste das Konzept längst vorliegen.



WEITER

Neujahrs-Treff der Buchholzer CDU

rp-ONLINE:DE


Themen waren unter anderen die Terrorismusbekämpfung sowie die aktuelle Flüchtlingskrise in Deutschland. Von Volker Poley

Mit dem Lied "Lobe den Herren" leitet die Buchholzer CDU traditionell ihre Neujahrsbegegnung im Karl-Martin-Haus ein. Thomas Mahlberg, Vorsitzender der Buchholzer Christdemokraten und zugleich Parteichef sowie Bundestagsabgeordneter, konnte zu dem Neujahrs-Treff neben zahlreichen Mitgliedern auch etliche örtliche Vereinsvertreter sowie die lokale CDU-Politik-Prominenz begrüßen, darunter die Landtagsabgeordnete Petra Vogt, seinen Bundestagskollegen Volker Mosblech und etliche lokale Mandatsträger.


WEITER

Das meiste Geld fließt in die Straßensanierung

derwesten

Bezirksvertretung debattierte über den Etat für den Süden. Die Grünen regen an, über eine Alternative zum XXL-Bad nachzudenken. CDU-Kritik: 30 Mio Euro Fördermittel für U 79 wurden nicht beantragt

1,4 Millionen Euro aus dem Haushaltsplan der Stadt verantworten Bezirksvertreter im nächsten Jahr selbst. Über das Geld debattierten die Bezirkspolitiker in ihrer letzten Sitzung, vor allem die bescheidenen 7900 Euro „zur Pflege des Ortsbildes“ wurmten sie dabei. Im vergleichbar großen Bezirk Hamborn stehen 20 300 Euro zur Verfügung.Das meiste Geld fließt in die Sanierung von Straßen. Der größte Betrag - 400 000 Eu­ro - ist für die Bauarbeiten an der Wegbrücke am Entenfang veranschlagt. An größeren Straßenausbauten sind geplant: 250 000 Euro für einen Abschnitt Am Ungelsheimer Graben, 150 000 Euro für den Endausbau der Johannes-Molzahn-Straße in Huckingen, 100 000 Euro für einen Teil der Straße Im Haselbusch in Ehingen. 90 000 Euro für den Endausbau eines Teils der Straße Am Schilfrohr in Großenbaum, 80 000 Euro für einen Abschnitt An der Bastei in Serm.

weiter

Schwierigkeiten bei Fördermitteln gegen Graffiti

derwesten

Großenbaum/Rahm. Wann die Stadtverwaltung die Schmierereien an den beiden S-Bahn-Stationen Großenbaum und Rahm beseitigt und Schutzvorkehrungen gegen neue Graffiti trifft, wollte kürzlich die CDU in der Bezirksvertretung Süd (BV) wissen. Das hatte die BV auf ihren Antrag hin schon im März gefordert. Vor allem sollten beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) entsprechende Fördermittel beantragt werden. Denn der VRR gewährt 55 Euro je Quadratmeter Fläche, um die Sprayfarben zu beseitigen und anschließend eine Schutzschicht aufzutragen, die das künftig wesentlich erleichtert.„Am 23. Juni wurde der entsprechende Förderantrag gestellt“, antwortete Bezirksamtsleiter Friedhelm Klein. Allerdings habe der VRR am 7. August mitgeteilt, die Förderung beziehe sich nur auf die Zugänge, nicht auf die eigentlichen Bahnunterführungen, für die die Deutsche Bahn zuständig sei. Für die Zugänge ist die Stadt Duisburg verantwortlich. Daraufhin hätten die städtischen Wirtschaftsbetriebe den VRR angeschrieben und gebeten, doch die Förderrichtlinien entsprechend zu ändern. Denn es ergebe nur Sinn, die Schmierereien komplett zu entfernen und alle Flächen zu versiegeln. Eine Antwort darauf stehe noch aus.

weiter